Rubrik: Gesetz und Recht
(Treffer aus pharmind, Nr. 08, Seite 755 (2023))
Plaßmann K
Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke / Der Vertrieb im „Schatten“ der EuGH-Urteile vom 27.10.2022, Rs. C 418/21, und 02.03.2023, Rs. C-760/21 · Plaßmann K · PlassmannLEGAL, Stuttgart
Wohl kaum eine andere Produktgruppe hat (insbesondere) in den letzten Jahren eine vergleichbar niederschmetternde Verfahrens-odyssee vor den deutschen Gerichten hinter sich, wie die Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke. Unermüdlich wurden Verkehrsfähigkeit und Präsentation angegriffen, wobei hinsichtlich der Verkehrsfähigkeit regelmäßig der Vorwurf erklang, dass das gegenständliche Produkt weder die Zweckbestimmung noch die Wirkweise besitze, um den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden. Dabei wurde regelmäßig die Diskussion verengt auf die Frage, ob ein krankheitsbedingt erhöhter Nährstoffbedarf bestehen muss, den das konkrete Lebensmittel decken soll, oder ob es ausreicht, wenn der angesprochene Patientenkreis durch den Verzehr des Lebensmittels allgemein einen Nutzen zieht. Nach ...