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    Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht

    Wertungswidersprüche bei der Anwendung maßgeblicher rechtlicher Vorschriften bei Orphan Drugs am Beispiel des Urteils des LG München I vom 04.08.2023 – 21 O 6235/23

    Gesetz und Recht

    1. Einführung
    2. Grundsatz der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung
    3. Unsicherheiten in der Praxis
    4. Fazit
    RA Dr. iur. Christian Rybak und RAin Nicole Schwiegk · Ehlers, Ehlers & Partner Rechtsanwaltsgesellschaft mbB, München

    Zusammenfassung

    Das Urteil des LG München I vom 04.08.2023 (21 O 6235/23)verdeutlicht die praktischen Unsicherheiten im Zusammenspiel zwischen dem Arzneimittelrecht, dem Erstattungsrecht und dem Zivilrecht, denen die pharmazeutischen Unternehmer ausgesetzt sind. Der Grundsatz der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung, wonach einzelne Rechtsnormen sowie die Rechtsordnung klar, nachvollziehbar und widerspruchsfrei sein müssen, kommt hier an seine Grenzen.

    1. Einführung

    Die für Orphan Drugs relevanten Vorschriften finden sich sowohl auf europäischer als auch (...)