Header
Ihr Suchergebnis
Sie recherchieren derzeit unangemeldet.Melden Sie sich an (Login) um den vollen Funktionsumfang der Datenbank nutzen zu können.
Sie suchen in allen Bereichen nach dem Autor Grammel M.
In der Rubrik Zeitschriften haben wir 3 Beiträge für Sie gefunden
-
Das europäische Einheitspatentsystem
Rubrik: europharm
(Treffer aus pharmind, Nr. 03, Seite 188 (2026))
Das europäische Einheitspatentsystem / Aktuelle Entwicklungen und ihre Bedeutung für die Praxis · Traumann J, Grammel M · Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
Patentrecht Einheitspatent Einheitliches Patentgericht Patentstrategie Schutzzertifikate Seit nunmehr fast 2,5 Jahren befindet sich das europäische Patent- und Patentgerichtswesen in einem tiefgreifenden Umbruch. Mit dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG) ist neben den bestehenden Patentschutz und die bestehenden nationalen Patentgerichtsbarkeiten ein neues System getreten, das bislang nur als Erfolgsgeschichte bezeichnet werden kann. Das Einheitspatent, auch „europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“, bezeichnet ein europäisches Patent, das vom Europäischen Patentamt nach den Vorschriften und Verfahren des Europäischen Patentübereinkommens erteilt wird und auf Antrag des Patentinhabers in den 18 teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten einheitliche Wirkung entfaltet. Nachdem sich die Aufregung der Anfangsphase gelegt und sich zu ...
-
Das neue europäische Einheitspatentsystem
Rubrik: europharm
(Treffer aus pharmind, Nr. 06, Seite 508 (2025))
Das neue europäische Einheitspatentsystem / Teil 2: Entscheidungen aus dem Pharma-Sektor*Teil 1 dieses Beitrags s. Pharm. Ind. 2025;87(4):314–319.. · Traumann J, Grammel M · Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
Patentrecht Einheitspatent Einheitliches Patentgericht Patentstrategie Schutzzertifikate Im nachstehenden Abschnitt werden beispielhaft Entscheidungen aus dem Pharma-Sektor dargestellt. Besonderes Augenmerk wird dabei jeweils auf Besonderheiten tatsächlicher, prozessualer oder rechtlicher Art gerichtet. Trotz der zahlreichen Verfahren in den Bereichen Medizintechnik und Biotechnologie gab es in den ersten 9 Monaten der Tätigkeit des Einheitlichen Patentgerichts nur einen einzigen „echten“ Pharmapatentstreit: den Rechtsstreit zwischen Amgen und Sanofi/Regeneron über konkurrierende cholesterinsenkende Arzneimittel, die durch Hemmung des PCSK9-Proteins wirken. Der Rechtsstreit vor dem Einheitlichen Patentgericht fügte dem bereits über fast ein Jahrzehnt global geführten Rechtsstreit eine weitere Dimension hinzu. Auseinandersetzungen gab und gibt es u. a. in den ...
-
Das neue europäische Einheitspatentsystem
Rubrik: europharm
(Treffer aus pharmind, Nr. 04, Seite 314 (2025))
Das neue europäische Einheitspatentsystem / Teil 1: Überblick und wichtige übergeordnete Themen der Anfangszeit · Traumann J, Grammel M · Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
Patentrecht Einheitspatent Einheitliches Patentgericht Patentstrategie Schutzzertifikate Das europäische Einheitspatentsystem bietet zusätzlich zum Europäischen Patent und den nationalen Gerichten der Mitgliedsstaaten eine zusätzliche Option für den Patentschutz und die Durchsetzung von Patenten in der Europäischen Union (EU). Sein Ziel ist, das Patentrecht zu harmonisieren und einen einfachen, effizienten und kostengünstigen Weg zur Durchsetzung von Patenten in der EU zu bieten. Den rechtlichen Rahmen bilden 2 EU‑Verordnungen zum Einheitspatent [ 1 ] und ein internationales Übereinkommen, das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht [ 2 ]. Zum Start am 1. Juni 2023 nahmen 17 Mitgliedsstaaten der EU (sog. Vertragsmitgliedsstaaten) am europäischen Einheitspatentsystem teil, namentlich Deutschland, Frankreich, ...
