Die ersten verurteilenden Entscheidungen gegen niedergelassene Ärzte gemäß § 299 StGB – wohin geht die Reise?

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 11, Seite 2010 (2011))

Klümper M

Die ersten verurteilenden Entscheidungen gegen niedergelassene Ärzte gemäß § 299 StGB – wohin geht die Reise? / Klümper M
Die ersten verurteilenden Entscheidungen gegen niedergelassene Ärzte gemäß § 299 StGB – wohin geht die Reise? Dr. Mathias Klümper Lützeler Klümper Wachenhausen Rechtsanwälte, Düsseldorf und Hamburg Die rechtliche Aufarbeitung der Zusammenarbeit zwischen Industrieunternehmen und Fachkreisangehörigen ist in Deutschland im Wesentlichen in „drei Wellen“ seit den 1980er Jahren erfolgt. Zunächst gab es in den 1980er Jahren erste gerichtliche Klarstellungen zur zulässigen Zusammenarbeit im Laborbereich durch die so genannten „Röntgenkontrastmittelentscheidungen“. Die strafrechtliche Bewertung der Zusammenarbeit mit Amtsträgern, etwa Klinikärzten, die an öffentlichen medizinischen Einrichtungen angestellt oder beamtet sind, gilt seit dem so genannten „Herzklappenskandal“ in den 1990er Jahren und den diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen als geklärt und ist aus diesem Grunde – bis auf Korrekturen in Detailfragen – mehr oder weniger verstummt. In der „dritten Welle“ rechtlicher Aufarbeitung von Kooperationsbeziehungen ist nunmehr die Frage der Zusammenarbeit zwischen niedergelassenen Ärzten und Unternehmen der Pharma- und Medizinprodukteindustrie auf die Tagesordnung von Staatsanwaltschaften und Strafgerichten gelangt. Seit 2005 war sie bereits Gegenstand der theoretischen Diskussion in der juristischen Literatur. Sie hat aber durch erste Verurteilungen niedergelassener Ärzte eine neue Dimension erreicht und wird durch die anstehende Revisionsentscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) ihren Höhepunkt erreichen. Erstmals besteht ein konkretes strafrechtliches Risiko bei der Zusammenarbeit zwischen Mitarbeitern von Industrieunternehmen und niedergelassenen Ärzten. © ECV- Editio Cantor Verlag (Germany) 2011  

Aktivitäten des CHMP 10/2011

Rubrik: europharm

(Treffer aus pharmind, Nr. 10, Seite 1820 (2011))

Throm S

Aktivitäten des CHMP 10/2011 / Throm S

Aktivitäten des COMP 10/2011

Rubrik: europharm

(Treffer aus pharmind, Nr. 10, Seite 1830 (2011))

Throm S

Aktivitäten des COMP 10/2011 / Throm S

Aktivitäten des PDCO 10/2011

Rubrik: europharm

(Treffer aus pharmind, Nr. 10, Seite 1834 (2011))

Throm S

Aktivitäten des PDCO 10/2011 / Throm S

Die frühe Nutzenbewertung nach dem AMANOG im Verhältnis zur Kosten-Nutzen-Bewertung

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 10, Seite 1838 (2011))

Breitkopf S

Die frühe Nutzenbewertung nach dem AMANOG im Verhältnis zur Kosten-Nutzen-Bewertung / Breitkopf S
Die frühe Nutzenbewertung nach dem AMNOG im Verhältnis zur Kosten-Nutzen-Bewertung Dr. med. Simone Breitkopf ¹ und Dr. iur. Cord Willhöft² Klinische Forschung/Arzneimittelsicherheit des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie e. V.1, Berlin, und Ehlers, Ehlers & Partner Rechtsanwaltssocietät2, München/Berlin Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (AMNOG) am 1. Januar 2011 ist in Deutschland für jedes Arzneimittel mit einem neuen Wirkstoff, das in den Markt eingeführt wird, nach § 35 a SGB V durch den pharmazeutischen Unternehmer der Nutzen im Vergleich zu anderen Arzneimitteln (Vergleichstherapie) zu belegen. Nach § 130 b SGB V ist dann vorgesehen, dass der pharmazeutische Unternehmer auf Grundlage dieser frühen Nutzenbewertung ein Erstattungsbetrag mit dem GKV-Spitzenverband vereinbart. Mehrkosten für innovative Arzneimittel werden nur noch bezahlt, wenn mit diesen bessere Behandlungserfolge im Vergleich zu bereits verfügbaren Behandlungsoptionen für Patienten erzielt werden können. Die Nachweise dafür müssen die pharmazeutischen Unternehmer gegenüber dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) selbst erbringen. © ECV- Editio Cantor Verlag (Germany) 2011  

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht 10/2011

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 10, Seite 1844 (2011))

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht 10/2011 /

Bericht von der Börse 10/2011

Rubrik: Wirtschaft

(Treffer aus pharmind, Nr. 10, Seite 1846 (2011))

Batschari A

Bericht von der Börse 10/2011 / Batschari A

Bericht aus Europa 10/2011

Rubrik: Ausland

(Treffer aus pharmind, Nr. 10, Seite 1848 (2011))

Blasius H

Bericht aus Europa 10/2011 / Blasius H

Bericht aus den USA 10/2011

Rubrik: Ausland

(Treffer aus pharmind, Nr. 10, Seite 1855 (2011))

Ruppelt U

Bericht aus den USA 10/2011 / Ruppelt U

Patentspiegel 10/2011

Rubrik: Patentspiegel

(Treffer aus pharmind, Nr. 10, Seite 1861 (2011))

Cremer K

Patentspiegel 10/2011 / Cremer K