Rechtsunsicherheit bei Cannabis als Arzneimittel

Rubrik: Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 08, Seite 615 (2026))

Bartholomä L | Paschke S | Melchior J

Rechtsunsicherheit bei Cannabis als Arzneimittel / Ausgewählte Beispiele aus der anwaltlichen Beratungspraxis · Bartholomä, LL.M. (Medizinrecht) J, Paschke S, Melchior J · Greenberg Traurig Germany
Medizinal-Cannabis Regulierung Versandhandel Cannabisblüten Einfuhr Mit dem zunehmenden Versandhandel von Medizinalcannabis steigt bei spezialisierten Versandapotheken auch der Bedarf an zusätzlichen Betriebsflächen. Insbesondere patientenindividuelle Herstellungsschritte wie etwa das Abfüllen von Cannabisblüten erfolgen häufig erst unmittelbar vor dem Versand. In der Praxis stellt sich daher zunehmend die Frage, ob solche Herstellungstätigkeiten auch in externen Versandräumlichkeiten durchgeführt werden dürfen oder ob sie weiterhin zwingend den Räumen der Hauptapotheke vorbehalten sind. Der Beschluss des VG Karlsruhe vom 19. Jan. 2024 (Az. 1 K 2777/23) greift diese bislang ungeklärte Rechtsfrage auf und stellt das restriktive Gebot der Raumeinheit in Frage. Ausgangspunkt ist der in § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 der ...

Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes

Rubrik: Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 12, Seite 1123 (2025))

Bartholomä L | Melchior J | Rybak C

Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes / Regelungsgehalt und rechtliche Herausforderungen des Gesetzentwurfs sowie mögliche Alternativen · Bartholomä, LL.M. (Medizinrecht) J, Melchior J, Rybak C · Greenberg Traurig Germany
Medizinal-Cannabis Regulierung Gesetzentwurf Telemedizin Versandhandel Notwendige Regulierung des Medizinal-Cannabismarktes oder doch ein Rückschritt vom Fortschritt? So lassen sich die 2 wesentlichen Standpunkte in der aktuellen Debatte um eine Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) zusammenfassen. Dieses ist erst am 1. Apr. 2024 noch unter der alten Bundesregierung in Kraft getreten und regelt seither Cannabis zu medizinischen und medizinisch-wissenschaftlichen Zwecken erstmals in einem eigenen Gesetz. Für Medizinal-Cannabis, das im Zuge der Reform gem. Art. 3 des übergeordneten Cannabisgesetzes (CanG) aus dem Anwendungsbereich des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) und seinen Anlagen gestrichen wurde, blieb es demnach für die medizinische Praxis bei der schon im BtMG etablierten Verschreibungs- und ...

Der „Nikolaus-Beschluss“

Rubrik: Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 06, Seite 562 (2025))

Bartholomä LL.M. (Medizinrecht) J | Melchior J

Der „Nikolaus-Beschluss“ / Im Hinblick auf diagnostische Maßnahmen · Bartholomä LL.M. (Medizinrecht) J, Melchior J · Greenberg Traurig Germany, LLP
Nikolaus-Beschluss § 2 Abs. 1a SGB V Companion Diagnostics Diagnostische Maßnahmen Personalisierte Medizin Gemäß § 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V haben Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) einen Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern. Der Anspruch auf Krankenbehandlung erstreckt sich aber nur auf solche Leistungen, die zweckmäßig und wirtschaftlich sind und deren Qualität und Wirksamkeit dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechen und den medizinischen Fortschritt berücksichtigen (vgl. §§ 12 Abs. 1 Satz 1, 2; Abs. 1 Satz 2 SGB V). Im Falle von neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden ist hierfür gem. § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V ...