Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 10, Seite 1356 (2021))

Rybak C | Greuner L

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht / Erstattungsfähigkeit von neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden – Kehrtwende des BSG? · Rybak C, Greuner L · Ehlers, Ehlers & Partner Rechtsanwaltsgesellschaft mbB, München
Der Einsatz von neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB) ist seit jeher Gegenstand einer kontroversen Diskussion, die in der Vergangenheit den Gesetzgeber nicht nur einmal zum Handeln veranlasst hat. Das Bundessozialgericht (BSG) hat nunmehr in einem bemerkenswerten Urteil vom 15. März 2021 (B 1 KR 25/20 R) seine bisherige Rechtsprechung zur Erstattungsfähigkeit von neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden korrigiert. Doch handelt es sich tatsächlich um eine Kehrtwende?

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 05, Seite 668 (2021))

Rybak C

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht / Das Sonderkündigungsrecht gemäß § 130b Abs. 7a SGB V: Welchen Raum bietet das GSAV? · Rybak C · Ehlers, Ehlers & Partner Rechtsanwaltsgesellschaft mbB, München
Gemäß § 130b Abs. 1 SGB V vereinbart der GKV-Spitzenverband mit dem pharmazeutischen Unternehmer (im Benehmen mit dem Verband der privaten Krankenversicherung) einen Erstattungsbetrag mit Wirkung für alle Krankenkassen. Dieser Vereinbarung liegt eine Verständigung über die Wirtschaftlichkeit und Angemessenheit des Erstattungsbetrags zugrunde. Ausgehend von der Rahmenvereinbarung gemäß § 130a Abs. 9 SGB V und den durch § 130b SGB V festgelegten Parametern beinhaltet die Vereinbarung eines Erstattungsbetrags auch eine Verständigung über Inhalt und Umfang der gesetzlich bzw. rahmenvertraglich vorgegebenen Verhandlungseckpunkte. Dabei stellt sich immer wieder die Frage, welche Rechtspositionen durch eine solche vertragliche Bindung – die grundsätzlich als öffentlich-rechtlicher Vertrag zu qualifizieren ist – begründet werden und unter welchen ...

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht

Rubrik: Gesetz und Recht

(Treffer aus pharmind, Nr. 01, Seite 119 (2021))

Rybak C | Eppingen S

Essentials aus dem Pharma- und Sozialrecht / Arzneimittelversorgung nach dem VOASG – was ist neu? · Rybak C, Eppingen S · Ehlers, Ehlers & Partner Rechtsanwaltsgesellschaft mbB, München
Für gesetzlich Versicherte sollen künftig bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln die gleichen Preise gelten – unabhängig davon, ob sie über eine Apotheke vor Ort oder eine Versandapotheke aus einem anderen EU-Mitgliedsstaat bezogen wurden. Beabsichtigt ist, dass Versandapotheken aus anderen EU-Mitgliedsstaaten gesetzlich Versicherten keine Rabatte mehr gewähren dürfen. Daraus ergeben sich insbesondere Änderungen in § 129 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V), im Apothekengesetz und des Gesetzes über Rabatte für Arzneimittel. Die Kompetenzen der Apotheker werden zudem erweitert: Apotheken sollen u. a. sog. pharmazeutische Dienstleistungen anbieten und dafür auch eine Vergütung erhalten. Mit Einführung des § 31 Abs. 1b SGB V ist nun die Ausstellung eines Wiederholungsrezepts möglich. Weitere Änderungen ...